Solidaritätserklärung von Marianna Salzmann, Künstlerische Leitung Studio Я, Maxim Gorki Theater

Der Rechtsstaat ist zu erpressen

Es ist zwei Uhr morgens am 10.05.2014. Ich sitze in meiner Küche, vor anderthalb Stunden kam eine Nachricht rein, dass am Alexanderplatz Geflüchtete reihenweise umkippen, mensch solle sofort kommen. Ich habe die Nachricht erst jetzt gelesen. Ich sitze in meiner Küche und rede über das Ende aller Kraft. Beruflich, persönlich – klar, da können die meisten mitreden. Ich sitze hier und rede über den Oranienplatz. Wir reden darüber, dass es eine zivile Angelegenheit ist, zu helfen. Was für ein Quatsch. Zivil Courage. Blödsinn. Zivil Garage, wie Selim Özdogan schreibt – eine Garage voller Bullen. Das hat er gedacht, als er das Wort als Kind gehört und missverstanden hat. Das hier ist keine zivile Angelegenheit. Aber weil der Staat, der uns zu schützen verspricht, versagt, sind wir gefragt.
Am ersten Mai hatte ich mit ein paar Freund*innen die Schicht für den Oranienplatz übernommen. Das heißt, Personalien an die Polizei weitergeben und sagen, mensch sei verantwortlich für das, was da passiert. Wenn etwas nicht rechtens ist, ist mensch dran. Trotz der schlechten Techno-Beats im Hintergrund und des beschissenen Berliner Wetters hatte die Situation durchaus komödiantische Züge, denn zum ersten Mal in meinem Leben war ich in der Situation, Polizist*innen hinterher zu laufen und nicht andersrum. Auf dem Oranienplatz war nämlich keine Polizei, um die Demo, als die der Protest der Geflüchteten beschrieben und geduldet wird, anzumelden. Also keine Möglichkeit, „rechtens“ zu handeln. Die Schicht vor mir und ich suchten lange nach Verantwortlichen und beschlossen dann einfach da zu sein. Präsenz zu zeigen. Vor Ort zu sein, wenn etwas passiert. Was kann passieren? Betrunkene MayFestTourist*innen pöbeln die Geflüchteten, die seit Monaten, manche seit über einem Jahr, ausharren und auf das hoffen, was dieses Land verspricht – Menschenrecht für alle. Bleiberecht. Anerkennung ihres Daseins als gleichwertige Bürger*innen. Was sie natürlich nicht sind. Was kann noch passieren kann? Polizist*innen halten es für einen geeigneten Zeitpunkt die sogenannte Demo zu räumen zum „eigenen Schutz der Demonstrant*innen“. Es kann noch viel mehr passieren, das muss mensch nicht ausführen.
Als der Oranienplatz gewaltsam geräumt wurde und Napoli, eine Aktivistin, die ich aus Arbeitszusammenhängen kenne – ich hatte sie zwei Mal ins Maxim Gorki Theater, an dem ich arbeite, eingeladen, über die Situation der Geflüchteten zu sprechen – auf einen Baum geklettert ist, standen wir, eine kleine Gruppe von Demonstrant*innen und schrien auf die Polizei ein. Es half nichts. Napoli blieb in dem Baum für Tage. Es half nichts. Ich ging zu den zu mir überaus freundlichen Beamten, die um den Baum herumstanden hin und sagte, es ist mir klar, dass sie mich aufhalten werden, aber ich werde jetzt der Frau im Baum etwas zu trinken und essen bringen. Es ist Folter, sie von Nahrungsaufnahme fernzuhalten. Mensch erklärte mir, sie bekomme das alles. Ich sah eine Wasserflasche, die nicht leer war, im Baum an einem Seil befestigt und ging zurück zudem wütenden Mob, der schrie „no borders, no nation“. Wir Romantiker wir. Aber was wären wir ohne unsere Hysterie nach Gerechtigkeit. Dann wäre Rosa Luxemburg umsonst gestorben. Sie hat gesagt, wir haben keine Zeit auf den richtigen Zeitpunkt zu warten. Wir müssen vorpreschen und hysterisch sein, damit es nach uns besser wird.
Nur gibt es kein „nach uns“.
Es ist jetzt. Der Widerstand findet jetzt statt. Alle, die Schichten auf dem Oranienplatz und Alex schieben, wissen das. Da sind Menschen und die fallen um, weil sie Nahrungsaufnahme verweigern. Sie werden ins Krankenhaus gefahren und gehen dann wieder zurück zu der ihnen einzig praktikablen Form des Protests – ihr Leben herzugeben, um darauf aufmerksam zu machen, was passiert.
Sie werden ausgestoßen und beschimpft. Sie tragen schwere körperliche und physische Schäden davon und machen weiter. Es hieß anfänglich, sie werden medizinisch nicht behandelt werden, denn ist ein Akt des freien Willens, den sie äußern und wer nicht will, der soll auch nicht. Ist das Demokratie?
Aus einem Auto schrie jemand auf den Alexanderplatz den Ausgehungerten, Dehydrierten zu: „Man kann den Rechtsstaat nicht erpressen.“ Was für ein Satz.
Rechtsstaat. Ein Rechtsstaat, der uns teilt und herrscht. Ein Rechtsstaat, der uns zu Feinden macht. Ein Rechtsstaat, der wegschaut, wenn Hilfesuchende aus Verzweiflung und Angst vor der Abschiebung in die Misere, die eben dieser Rechtsstaat produziert, ihr Leben als Pfand einsetzen. Weil sie sonst nichts haben. Weil ihnen alles andere genommen wurde.
Bei all meinen Begegnungen mit den Geflüchteten fiel mir auf, dass wir immer dieselben waren. Es ging los vor zwei Jahren, da wartete eine kleine Gruppe an Geflüchteten auf dem Heinrichplatz auf den Marsch aus Würzburg. Asylsuchende aus Süddeutschland „verstoßen“ gegen ihre Residenzpflicht und kommen nach Berlin. Kommen vor die Türen derer, die den „Rechtsstaat“ repräsentieren. Wir warteten gemeinsam, tranken Tee, die, die was hatten, brachten warme Kleidung und Decken mit und die Geflüchteten redeten mit uns. Erzählten uns ihre Erfahrungen. Foltererfahrungen meistens. Ein Iraner erzählte, wie er mit Elektroschocks und Medikamenten gefoltert wurde, die in Deutschland produziert werden, um dann zu Fuß über die Türkei nach Deutschland zu kommen, um dann von der Abschiebung bedroht zu sein, die seinen sicheren Tod bedeuten würde. Er redete und redete und ich dachte, das wird ein großer Protest. Es wird etwas passieren in diesem Land. In dem Land, das so viel Recht propagiert. Vielleicht habe ich wirklich geglaubt, dass es was bringt.
Heute ist die Lage so, dass die Demonstrierenden auf dem Oranienplatz keine Decken haben dürfen. Sie dürfen keine Planen haben, um sich vor Regen zu schützen und keine Thermoskannen, denn das alles sei Mobiliar, das gedeutet werden könne als würden Menschen da leben. Es war Napolis Bedingung, um vom Baum runterzusteigen, dass es einen Info Point auf dem Platz gibt und dass die Geflüchteten weiterhin Präsenz zeigen dürfen. Diese gingen für 22 Tage in Hungerstreik, sie lagen auf Decken, die sie jetzt nicht mehr haben und schützten sich mit Regenschirmen, die sie jetzt abgeben mussten. Den Hungerstreik unterbrachen sie, weil der Senat Versprechungen gemacht hatte, die er nicht einhielt.
Die Bedingungen für die Streikenden am Oranienplatz und Alexanderplatz werden mit jedem Tag immer mehr eingeschränkt, damit der Staat sich immer mehr rechtens vorkommen kann, Polizei zu schicken, die einschüchtert, beschimpft, verhaftet. Ohne Verbote, kein Recht. Also machen sie jeden Tag neue Auflagen, die kein Mensch einhalten kann. Das überlebt mensch nicht, was der Rechtsstaat will. Und das ist auch nicht der Plan. Der Plan ist, die Demonstrierenden in die Knie zu zwingen. Nicht als Metapher. Die Leute fallen um und werden an Kanülen angeschlossen. Und dann reißen sie sich los und gehen zurück zu den Demos.
Und jetzt meine Frage: Wo sind die Bürger*innen dieses Landes? Wo ist der Zivile Widerstand? Wo sind die selbsterklärten Linken, von denen es angeblich in diesem wunderbaren Land nur so wimmelt? Machen sie Nachtschichten, wenn das Wetter nicht sommerlich ist? Warum bringen die Restaurantbesitzer*innen und Kellner*innen nicht die Essensreste an die, die gerade nicht beschlossen haben, zum Zeichen des Protests zu verhungern? Was ist das für eine Ignoranz, ein Schweigen im Lande, ein Schulterzucken, wenn vor unseren Haustüren Menschen wie du und ich um Asyl mit ihrem Leben bitten?
Bei jeder Demo, die ich mitgemacht habe, habe ich gedacht, wären wir nur 200 Leute, die einen Zirkel um die Geflüchteten machen, käme die Polizei nicht durch. Wir waren aber immer ein kleiner, überschaubarer Haufen, der lächerlich wirkte und als solcher auch abgetan werden konnte von der Polizei und viel schlimmer – von der sogenannten zivilen Bevölkerung. Von den Einwohner*innen dieser Stadt, die glauben etwas Besseres zu sein als der Rest der Welt. Die mir, immer wenn ich sage, ich habe Angst um die Zukunft, sagen, ich sei paranoid. Deutschland habe sich verändert. Die Vergangenheit würde sich nicht wiederholen lassen. Warum nicht? Wer würde aufstehen?
Das ist ein Aufruf. Ein Anruf zur Solidarität. Ein Anruf zum Menschsein. Lasst uns so kitschig und illusionär und kindisch sein zu glauben, dass es nicht egal ist, was passiert und dass wir etwas ändern können.
Geht hin und macht Schichten. Geht hin und streitet mit der Polizei. Geht und schreibt an Politker*innen. Die Jurist*innen unter uns: Klagt den Senat an! Die Mediziner*innen: Verarztet die Leute und seid in Alarmbereitschaft. Die Besitzer*innen: bringt, was benötigt wird.
Schaut nicht weg.
Ihr werdet nicht später euren Kinder sagen können, ihr habt es nicht gewusst.
Was auch immer wir uns erzählen über das, was in diesen Tagen in Berlin passiert, wie auch immer wir es uns schön reden und Gründe suchen, sich rauszuziehen – verantwortlich ist jede*r Einzelne von uns.

Marianna Salzmann

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